§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Härtel-Krandienstleistungen, Inhaber Frank Härtel, Hauptstraße 63, 67583 Guntersblum, nachfolgend „Auftragnehmer", und seinen Kunden, nachfolgend „Auftraggeber".
2. Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen:
   • Kranführertätigkeiten und Bedienung von Kranen,
   • Gestellung eines Kranführers für Autokrane, Mobilkrane und Ladekrane,
   • damit unmittelbar zusammenhängende Nebenleistungen im vereinbarten Umfang.
3. Der Auftragnehmer stellt keine Krane, sondern bedient die vom Auftraggeber oder dessen Kunden bereitgestellten Geräte.
4. Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern, soweit die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen dies zulassen.
5. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang

1. Ein Vertrag kommt durch schriftliche, mündliche oder elektronische Auftragserteilung und deren Annahme durch den Auftragnehmer zustande.
2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag, der Auftragsbestätigung oder der sonstigen Vereinbarung zwischen den Parteien.
3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Durchführung einzelner Leistungen geeignete Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
4. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer vor Auftragserteilung über alle für die Durchführung der Leistung wesentlichen Umstände zu informieren, insbesondere über Art und Größe des Krans, die vorgesehenen Hübe und die Gegebenheiten der Einsatzstelle.
5. Änderungen oder Erweiterungen des Auftrags bedürfen der Zustimmung des Auftragnehmers. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

§ 3 Kranführertätigkeiten

1. Der Auftragnehmer erbringt Kranführertätigkeiten insbesondere an Autokranen, Mobilkranen und Ladekranen entsprechend der vereinbarten Leistung.
2. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass der Kran zum vereinbarten Einsatzzeitpunkt betriebsbereit, verkehrssicher und für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist und über gültige Prüfnachweise verfügt.
3. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die für den sicheren Betrieb erforderlichen Unterlagen, insbesondere Betriebsanleitungen, Prüfnachweise und Lasttabellen, zur Verfügung stehen.
4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Durchführung eines Auftrags abzulehnen oder zu unterbrechen, wenn aus seiner Sicht eine unmittelbare Gefahr für Personen, Sachen oder die Umwelt besteht.
5. Eine Verpflichtung zur Durchführung eines Kranbetriebs entgegen gesetzlichen Vorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Herstellerangaben oder anerkannten Regeln der Technik besteht nicht.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber hat alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Voraussetzungen rechtzeitig zu schaffen.
2. Insbesondere hat der Auftraggeber:
   • den Zugang zur Einsatzstelle und zum Kran zu ermöglichen,
   • eine geeignete, tragfähige und ausreichend dimensionierte Aufstell- und Abstützfläche bereitzustellen,
   • vorhandene Herstellerunterlagen und Prüfnachweise zur Verfügung zu stellen,
   • erforderliche Ansprechpartner und, soweit nötig, einen Einweiser zu benennen,
   • auf bekannte Schäden, Unfälle, außergewöhnliche Ereignisse oder Veränderungen am Gerät hinzuweisen,
   • über Hindernisse im Arbeitsbereich zu informieren, insbesondere über Freileitungen, Hohlräume, Leitungstrassen und beengte Platzverhältnisse.
3. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, gilt § 7 dieser Bedingungen.

§ 5 Selbstständige Tätigkeit

1. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen als selbstständiger Unternehmer in eigener Verantwortung.
2. Hinsichtlich der Art und Weise der Leistungserbringung unterliegt er keinen Weisungen des Auftraggebers. Sicherheitsbedingte Anweisungen, Einweisungen und die Vorgaben des Baustellenablaufs bleiben davon unberührt.
3. Der Auftragnehmer ist nicht in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert. Er tritt gegenüber Dritten unter eigenem Namen auf und ist für mehrere Auftraggeber tätig.
4. Der Auftragnehmer entscheidet frei über die Annahme von Aufträgen und über die Einteilung seiner Arbeitszeit im Rahmen des vereinbarten Einsatzzeitraums.
5. Der Auftragnehmer trägt das unternehmerische Risiko seiner Tätigkeit und ist für seine steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Pflichten selbst verantwortlich.

§ 6 Vergütung

1. Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot, der Auftragsbestätigung oder der jeweils gültigen Preisliste.
2. Sofern keine Pauschalvergütung vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand.
3. Arbeits-, Anfahrts- und Wartezeiten werden nach den vereinbarten Stundensätzen berechnet. Ergänzend gilt § 7.
4. Zusätzlich kann eine vereinbarte Kilometerpauschale für An- und Abfahrten berechnet werden.
5. Angefangene Zeiteinheiten können entsprechend der jeweiligen Vereinbarung abgerechnet werden.
6. Zuschläge für Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sowie für Einsätze über die vereinbarte Regelarbeitszeit hinaus richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste.
7. Erforderliche Zusatzleistungen, die bei Auftragserteilung nicht absehbar waren, werden nach vorheriger Abstimmung mit dem Auftraggeber gesondert berechnet, soweit dies zumutbar und erforderlich ist.
8. Die geleisteten Zeiten werden auf einem Stundenrapport erfasst, der dem Auftraggeber oder dessen Beauftragtem vor Ort zur Bestätigung vorgelegt wird. Der bestätigte Stundenrapport ist Grundlage der Abrechnung.

§ 7 Anfahrt und Wartezeiten

1. Anfahrts- und Abfahrtszeiten werden nach dem jeweils vereinbarten Stundensatz berechnet. Zusätzlich kann eine Kilometerpauschale für die gefahrene Strecke berechnet werden.
2. Wartezeiten, die durch den Auftraggeber, dessen Mitarbeiter, fehlende Unterlagen, nicht bereitgestellte oder nicht betriebsbereite Arbeitsmittel, fehlende Zugangsmöglichkeiten oder sonstige vom Auftraggeber zu vertretende Umstände entstehen, werden als Arbeitszeit berechnet.
3. Wartezeiten werden ab einer Dauer von 15 Minuten erfasst und in angefangenen Viertelstunden abgerechnet.
4. Entstehen wegen fehlender Mitwirkung zusätzliche Anfahrten, werden diese gesondert berechnet.
5. Wartezeiten aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse werden nach den Umständen des Einzelfalls behandelt.

§ 8 Absage und Stornierung von Aufträgen

1. Der Auftraggeber kann einen Auftrag vor Beginn der Leistung stornieren.
2. Bei kurzfristigen Absagen oder Nichtbereitstellung der vereinbarten Leistung kann der Auftragnehmer eine angemessene Ausfallentschädigung berechnen. Sofern keine individuell abweichende Vereinbarung getroffen wurde, gilt folgende Staffelung, jeweils bezogen auf den vereinbarten Termin:
   • Absage mehr als 7 Kalendertage vorher: kostenfrei
   • Absage 7 bis 4 Kalendertage vorher: 25 Prozent
   • Absage 3 bis 2 Kalendertage vorher: 50 Prozent
   • Absage am Vortag: 75 Prozent
   • Absage am Tag des Termins oder Nichterscheinen beziehungsweise Nichtbereitstellung ohne vorherige Absage: 100 Prozent
   Die Prozentsätze beziehen sich auf die voraussichtlich vereinbarte Vergütung.
3. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden beziehungsweise Ausfall entstanden ist.
4. Dem Auftragnehmer bleibt der Nachweis eines tatsächlich höheren Schadens vorbehalten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
5. Bereits entstandene Fremdkosten, Fahrtkosten oder sonstige nachweisbare Kosten können zusätzlich berechnet werden, soweit sie nicht anderweitig vermeidbar waren.
6. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Widerrufs- und Rücktrittsrechte, soweit diese im Einzelfall anwendbar sind. Zwingende gesetzliche Rechte werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.

§ 9 Zahlungsbedingungen

1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung nichts Abweichendes vereinbart wurde.
2. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
3. Bei Unternehmern können Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Entgeltforderungen zwischen Unternehmern berechnet werden. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über Verzug und Verzugszinsen.
4. Der Auftragnehmer ist bei erheblichen Zahlungsrückständen berechtigt, weitere Leistungen bis zur Begleichung der offenen Forderungen zurückzuhalten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 10 Mängel der Leistung

1. Beanstandungen hinsichtlich der erbrachten Leistungen sind dem Auftragnehmer möglichst unverzüglich mitzuteilen.
2. Soweit eine Leistung mangelhaft erbracht wurde, hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Prüfung und gegebenenfalls zur Nacherfüllung.
3. Die gesetzlichen Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln bleiben unberührt.

§ 11 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
4. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
5. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt. Eine Haftungsbeschränkung gilt insbesondere nicht, soweit eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen oder begrenzt werden darf.

§ 12 Verantwortung des Auftraggebers für den sicheren Betrieb

1. Die Verantwortung des Betreibers beziehungsweise Arbeitgebers für die sichere Verwendung seiner Arbeitsmittel bleibt durch die Beauftragung des Auftragnehmers unberührt.
2. Die Beauftragung des Auftragnehmers entbindet den Auftraggeber nicht von seinen eigenen gesetzlichen Pflichten, insbesondere nicht von der Gefährdungsbeurteilung, der ordnungsgemäßen Instandhaltung und den vorgeschriebenen wiederkehrenden Prüfungen seiner Geräte.
3. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass festgestellte Mängel beseitigt und beanstandete Arbeitsmittel nicht entgegen den geltenden Sicherheitsanforderungen weiterverwendet werden.

§ 13 Verweigerung oder Abbruch einer Leistung aus Sicherheitsgründen

1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, eine Leistung abzulehnen, zu unterbrechen oder abzubrechen, wenn deren Durchführung nach seiner fachlichen Einschätzung eine erhebliche Gefahr für Personen, Sachen oder die Umwelt darstellen würde.
2. Dies gilt insbesondere bei:
   • erkennbaren sicherheitsrelevanten Mängeln am Gerät,
   • fehlenden oder unzureichenden Unterlagen und Prüfnachweisen,
   • unsicheren Arbeitsbedingungen,
   • fehlender Standsicherheit oder ungeeigneter Abstützung,
   • nicht geeigneten oder beschädigten Anschlagmitteln,
   • Witterungsbedingungen, die einen sicheren Kranbetrieb nicht zulassen,
   • unzulässigen Einsatzbedingungen, insbesondere Überschreitung der Lasttabelle.
3. Bereits entstandene Arbeits-, Anfahrts- und Wartezeiten können in diesem Fall berechnet werden.

§ 14 Höhere Gewalt

1. Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und die die Durchführung des Auftrags erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Auftragnehmer zur angemessenen Verschiebung des vereinbarten Termins oder, sofern erforderlich, zum Rücktritt vom Vertrag.
2. Als solche Ereignisse können insbesondere Naturereignisse, extreme Wetterbedingungen, behördliche Maßnahmen, Streiks, Verkehrsbehinderungen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse gelten.
3. Bereits erbrachte Leistungen und nachweislich entstandene Kosten bleiben vergütungspflichtig, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 15 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
2. Zurückbehaltungsrechte dürfen nur ausgeübt werden, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und gesetzlich zulässig sind.

§ 16 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet, insbesondere zur Durchführung von Verträgen, zur Rechnungsstellung, zur Kommunikation mit dem Auftraggeber und zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.
2. Soweit erforderlich, werden personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Umfang an Dritte weitergegeben.
3. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter www.haertel-krandienstleistungen.de.

§ 17 Gerichtsstand und Erfüllungsort

1. Gegenüber Unternehmern wird als Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, als Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers vereinbart.
2. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 18 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Änderungen und Ergänzungen des jeweiligen Vertrags sollen aus Beweisgründen in Textform erfolgen.

HÄRTEL-KRANDIENSTLEISTUNGEN
Inhaber: Frank Härtel, Hauptstraße 63, 67583 Guntersblum

Stand: September 2026